Lkw-Maut

Mit der Einführung der Lkw-Maut auf Bundesautobahnen im Jahr 2005 begann der Systemwechsel von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung der Bundesfernstraßen. Aktuell sind Nutzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen auf allen Bundesstraßen mautpflichtig. Die Differenzierung der Mautsätze erfolgt nach Abgas- und Gewichtsklassen. Das Bundesfernstraßenmautgesetz unterscheidet dabei zwischen Mautteilsätzen für die Infrastruktur-, die Luftverschmutzungs- und die Lärmbelästigungskosten.

Die Einnahmen aus der Lkw-Maut werden nach Abzug der Kosten für Erhebung, Kontrolle und Mautharmonisierung ausschließlich für die Bundesfernstraßen verwendet. Für das Jahr 2019 und die Folgejahre erwartet die Bundesregierung ein jährliches Mautaufkommen von 7,2 Mrd. Euro. Dieses Niveau entspricht annähernd dem jeweils geplanten Investitionsvolumen in die Fernstraßen in Deutschland, die Lkw-Maut leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der Straßeninfrastruktur.

Für Elektro-Nutzfahrzeuge sieht das Bundesfernstraßenmautgesetz eine Mautbefreiung vor. Erdgasfahrzeuge sind bis Ende 2020 ebenfalls mautbefreit. Der VDIK fordert eine Weiterführung der Mautbefreiung für Erdgas-Lkw über 2020 hinaus oder zumindest eine spürbare Vergünstigung.

Zum Jahresende 2019 wird eine neue europäische Richtlinie (Eurovignettenrichtlinie) zur Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge erwartet, die den Beitrag des Verkehrssektors zur CO2-Minderung fördern soll. So sind eine Anlastung von Staukosten sowie eine CO2-Differenzierung ebenso in der Diskussion wie eine Absenkung der Mindestsätze für die Kfz-Steuer und der Wegfall der Unterscheidung nach EURO-Klassen.

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