Die Corona-Epidemia hat in Deutschland bisher ungekannte Auswirkungen auf das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Der VDIK fasst hier wichtige Informationen aus unterschiedlichen Quellen zusammen. Die Übersicht wird laufend aktualisiert.

Beschränkungen für Autohandel und Werkstätten

Die Bundesregierung und die Bundesländer haben am Montag, 16.3.2020, Leitlinien zur Beschränkung von sozialen Kontakten beschlossen (Leitlinien), die von den Landesregierungen umgesetzt wurden. Ladengeschäfte sind demnach (mit einigen Ausnahmen) zu schließen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Darunter fallen auch Werkstätten.

Damit ist der stationäre Kraftfahrzeughandel (Autohäuser) seit Mittwoch, 18.3.2020, untersagt. Kfz-Werkstätten dürfen in der Regel weiter betrieben werden.

Zur Konkretisierung der neuen Vorschriften hat Bayern eine Positivliste herausgegeben. Demnach dürfen Kfz-Werkstätten den Ersatzteilhandel und wahrscheinlich auch den Handel mit Zubehörteilen weiter aufrechterhalten. Dabei kommt es jedoch darauf an, dass der Nebenbeiverkauf unabdingbarer Teil des Betriebs ist. Betriebliche Tätigkeiten bei geschlossenen Läden sind weiterhin gestattet, jedoch ohne Publikumsverkehr. In einem Autohaus kann somit der Bürobetrieb, bei verschlossenen Türen, weiterlaufen. Wir erwarten, dass andere Bundesländer sich dieser Regelung anschließen.

Maßnahmen der Bundesregierung

Um insbesondere die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Deutschland abzufedern hat die Bundesregierung ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung betont: „Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“

Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes

Es sollen erleichterte Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld eingeführt werden. Zur Beantragung reicht es ab sofort, wenn 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet. Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich. Der Bundestag hat das nötige Gesetz bereits am Freitag beschlossen.
Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Kurzarbeitergeld
Informationen der Bundesagentur für Arbeit zum Kurzarbeitergeld (u.a. Online-Beantragung)

Liquiditätshilfen und Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen

Um die Liquidität bei Unternehmen zu sichern, sollen Steuerstundungen in Milliardenhöhe gewährt werden. Im Einzelnen wird die Gewährung von Stundungen erleichtert. Es werden die schnelle Herabsetzung von Steuervorauszahlungen und der Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen ermöglicht.

Die Liquidität von Unternehmen wird durch neue, im Volumen unbegrenzte Maßnahmen geschützt. Über ihre Hausbanken erhalten Unternehmen den Zugang zu Krediten und Bürgschaften bei der staatlichen KfW-Bank. Für Unternehmen, die nicht ohne weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zusätzliche Sonderprogramme bei der KfW aufgelegt.

Mit Blick auf die weitere konjunkturelle Entwicklung, kündigt die Bundesregierung an, alle verfügbaren Ressourcen einzusetzen, um einer Rezession konsequent entgegenzutreten.
Wichtige Hotlines
Informationen des Bundesministeriums der Finanzen
Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Arbeitsrechtliche Fragen und Lohnfortzahlung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert außerdem über Fragen der Lohnfortzahlung für Eltern bei Kita-und Schulschließungen und über weitere arbeitsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Arbeitsausfällen oder -einschränkungen, die durch das Coronavirus ausgelöst werden. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat einen Leitfaden für den Umgang mit dem Coronavirus erstellt.
Arbeitsrechtliche Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Pandemieleitfaden der Bundesvereinigung deutscher Arbeitergeberverbände

Maßnahmen der Bundesländer

Darüber hinaus haben zahlreiche Bundesländer Maßnahmen zu Unterstützung von Unternehmen angekündigt, dazu zählen insbesondere Liquiditätshilfen. Bitte prüfen Sie dazu insbesondere die Informationen der einzelnen Länder. Hier eine Auswahl:
Baden-Württemberg
Bayern Soforthilfe Corona
Berlin
Hessen
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen

Empfehlungen für Händler und Werkstätten

Insbesondere zahlreiche Händlerbetriebe werden durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie vor große Herausforderungen gestellt. Unser Partnerverband, der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe ZDK, hat daher ein umfassendes Informationsangebot für Kfz-Betriebe in Sachen Corona-Krise erstellt, auf das wir gerne verweisen möchten. Dort werden zum Beispiel arbeitsrechtliche Fragestellungen, Entlastungsmaßnahmen und finanzielle Unterstützung, Dienstreisen und Großveranstaltungen behandelt. Zur ZDK-Sonderseite.

Krisenstab der Bundesregierung

Verschiedene Bundesministerien haben einen Krisenstab zur Bewältigung der Corona-Epidemie gebildet. Aktuelle Beschlüsse des Krisenstabes veröffentlicht das Bundesministerium für Gesundheit.
Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus

Grenzkontrollen und Verkehrsbeschränkungen in Europa

Die Europäische Kommission hat eine Liste mit Verkehrsmaßnahmen aller EU-Länder veröffentlicht. Darin werden Grenzkontrollen und Verkehrsbeschränkung und die jeweilige Dauer in sämtlichen Mitgliedsstaaten aufgeführt.
Webseite der EU-Kommission zu Verkehrsbeschränkungen

Für die Richtigkeit der Informationen können wir naturgemäß keine Gewähr übernehmen.